Dies sind weder Meinungen noch Standpunkte der Piratenpartei. Ich bin Mitglied der Partei, halte jedoch keine Funktion inne. Auch muss ich nicht richtig liegen und keiner muss sich mir anschließen. Ich poste nur meine Gedanken, macht euch eure eigenen.
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SPD nun doch gegen Internetsperre?!
Heise berichtet dass die SPD nun eine neue Linie einschlägt beim Thema Zensurgesetz/Internetsperren.
Das ist jetzt mehr als nur doppelt dumm. Hätte die SPD damals bei der Abstimmung gegen das Gesetzt gestimmt, als es die Chance hatte, und nur 3 Abgeordnete dagegen gestimmt hatten, sich am riemen gerissen und dagegen gestimmt, hätten Sie auf der einen Seite sich erstmal von der CDU abgetrennt. Mal gezeigt, dass sie eine selbstständige Partei sind, das wären sicher nochmal so 4-5% bei der Bundestagswahl gewesen. Zudem hätten Leute wie ich, die eigentlich immer pro-SPD waren sich nicht von der Partei abgewandt und wären zum Beispiel zur Piratenpartei gewechselt. Ich denke das wären nochmal so 1% der Bundestagswähler gewesen.
Auch hat natürlich auch wegen anderen Dingen der Austritt von Tauss und Eintritt von ihm in die Piratenpartei der SPD sicher mehr geschadet und der Piratenpartei sehr geholfen.
Jetzt kommt der Schritt zurück von der Partei. Dies birgt einfach das Problem, es ist zu spät. Die Koalition hat das Gesetz zwar nur zurück gestellt, ich hoffe jedoch und kann mir nicht vorstellen, dass es wieder aufgewärmt werden wird. D.h. die SPD stellt sich gegen ein Gesetz, welches eh so gut wie nichtmehr aktuell ist. Great Move. Und beweist damit eine unglaubwürdigkeit die von vielen schon garnichtmehr wahrgenommen wird. Weil man eigentlich schon kaum mehr was anderes erwartet. Jetzt versucht man sich wieder bei den “jungen” zu positionieren, die haben aber meist schon eine neue Heimat bei den Piraten, und zeigt einfach nur eine Ahnungslosigkeit und Unentschlossenheit die absolut bemerkenswert ist. Vorallem wird man dadurch so richtig populistisch. Im Sinne “Wir haben dafür gestimmt und verloren, also sind wir jetzt dagegen, dann wird das schon.”
Viel Erfolg damit. Es zeigt eigentlich nur, die Piratenpartei hat in dieser Position die richtige Meinung.
(Picture Source: http://www.flickr.com/photos/rothwerx/ / CC BY-SA 2.0)
