Dies sind weder Meinungen noch Standpunkte der Piratenpartei. Ich bin Mitglied der Partei, halte jedoch keine Funktion inne. Auch muss ich nicht richtig liegen und keiner muss sich mir anschließen. Ich poste nur meine Gedanken, macht euch eure eigenen.
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Direkte Demokratie und die Probleme die ich daran sehe
Direkte Demokratie ist eines der großen Schlagworte unter denen viele in die Piratenpartei antreten und ich kann nicht gerade sagen, dass ich komplett hinter dieser Idee stehe. (Btw. wer mich deswegen kritisiert bei den Piraten zu sein und nicht für direkte Demokratie zu sein, hat den Teil mit der Meinungsfreiheit nicht wirklich verstanden)
Also das Hauptproblem mit der Idee ist, wie soll es umgesetzt werden? Manche haben das Prinzip der Schweiz immer ganz hoch gehalten und als Musterbeispiel erwähnt. Nach den Wahlen zum Minarettverbot wurden diese Stimmen dann ein wenig ruhiger und teilweise wurde gerne die schweizer Bevölkerung als uninformierter rassistischer Mob hingestellt. Doch was lernen wir daraus? Meiner Meinung nach zeigt es vorallem, dass man wenn man für direkte Demokratie ist, auch damit leben muss, dass nicht so angenehme Entscheidungen durchkommen.
Zum anderen zeigt es auch die oft gebrachte Aussage der “klugen Mehrheit” mag zwar stimmen, aber vielleicht stimmt es doch nicht immer.
Ich sehe das größte Problem bei der direkten Demokratie, dass Auswirkungen vom Volk nicht richtig bemessen werden. Mein Lieblingsbeispiel ist hier die Mehrwertsteuererhöhung. Spielen wir den Gedanken durch und lassen das Volk abstimmen ob es eine Mehrwertsteuererhöhung haben möchte, wer glaubt, dass dieser Vorschlag durchkommen würde, bzw. das Volk für eine solche Erhöhung stimmen würde? Wahrscheinlich niemand. Was ist aber nun, wenn der Staat zum Erhalt der Infrastruktur und Versorgung der schlechter Gestellten diese Erhöhung braucht? Klar, kann man versuchen das Volk zu informieren, aber das kostet und am Ende wird man wahrscheinlich doch wieder auf Ablehnung stossen.
Gerade läuft eine große Diskussion über den Afghanistan Einsatz, der unter anderem oft die Umfrage bringt, die Mehrheit ist gegen den Einsatz. Das ist ok. Jedoch sind auch viele für den sofortigen Abzug, was, wie ich in einem anderen Eintrag, geschrieben habe und auch viele Politiker so sehen, keine gute Idee ist.
Worauf ich hinauswill, wer wird Entscheidungen treffen die unliebsam sind oder unangenehm sind?
Soviel zum allgemeinen Problem mit direkter Demokratie.
Was ich verstehe und unterstütze ist, dass das Volk eine Eingriffsmöglichkeit haben muss, wenn die Politik eine (offensichtliche) Fehlentscheidung oder Entscheidung gegen das Volk durchsetzt und man ein Veto gegen diese Einreichen möchte. Die Frage ist nur wie. Direkte Demokratie? Meiner Ansicht nach eher nicht.
(Foto:#unibrennt http://www.flickr.com/photos/unibrennt/4138082037/ CC-License)
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Der Afghanistaneinsatz
Es wurde wieder kürzlich über den Afghanistaneinsatz abgestimmt, und auch viel berichtet, da Barack Obama ja jetzt wieder mehr Truppen dorthin schicken möchte.
Daraufhin haben sich auch wieder in Deutschland wieder Stimmen gemeldet die den sofortigen Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan fordern. So gern man die Truppen heim holen möchte sehe ich hier mehrere Probleme mit der Forderung.
Zum einen ist es so, dass wir, damit meine ich die deutschen Truppen, eine stabilisierende Wirkung in den von uns betreuten Gegenden haben. Wenn die Truppen von heute auf morgen zurückgezogen werden, fällt diese Stütze weg. Das darf man nicht riskieren. Afghanistan ist, inzwischen schon fast traditionell, ein Krisengebiet. Hier nun in dieser Zeit der einsetzenden Beruhigung einfach abzuhauen wäre fatal. Dann waren alle bisherigen Opfer völlig umsonst. Ähnlich wie in Deutschland nach dem 2. Weltkrieg haben wir uns nur dadurch stabilisieren und wachsen können durch die Besatzung und Unterstützung für den Wiederaufbau. Die fehlte nach dem 1. Weltkrieg und wir wissen wie das geendet hat. Wir wissen, dass die Taliban nur darauf warten wieder Fuss fassen zu können.
Zum anderen ist die Methodik und Art der deutschen Herangehensweise in Afghanistan, abgesehen vom Luftangriff, eine meiner Ansicht nach sehr gute. Sie bindet das Volk vor Ort ein, baut auf, unterstütz und bildet aus. Auf eine freundliche Art und Weise, jedenfalls soweit ich das mitbekomme über Berichte im den Medien. Im Vergleich zur aggressiven Seek-and-Destroy Methode der Amerikaner finde ich das schon sehr gute Arbeit. Auch wenn die Amerikaner nun langsam etwas auflockern und versuchen zielgerichteter zu handeln.
Das Problem mit dem Grundgesetz und dem allgemeinen Kampfeinsatz im Ausland. Hier stimme ich zu, dass deutsche Truppen nach jetzigem Recht nicht im Ausland kämpfen dürfen. Auch verschwimmen die Grenzen zwischen humanitärem Einsatz und Kampfeinsatz in Afghanistan sehr stark. Hier braucht man Klärung und Festigung der rechtlichen Rahmenbedingungen. Entweder der Bundeswehrsoldat ist wirklich nur humanitär vor Ort oder er hat auch das Recht sich zu wehren wenn er angegriffen wird. Dies ändert aber nicht meine Meinung, dass wir uns jetzt aus Afghanistan zurückziehen können und dürfen. Die Entscheidung zum Einsatz ist gefallen, und Dinge die man anfängt sollte man auch vollenden. Zum Wohle der Menschen vor Ort und gerade zu Ehren der Gefallenen.
Jedoch muss man sich beim nächsten möglichen Einsatz wieder fragen, dürfen wir wirklich dort in einen Einsatz gehen? Wie gesagt das muss geklärt werden, sollte sich aber nicht auf den bereits laufenden Einsatz auswirken. So meine Meinung.
(Picture Source: http://www.flickr.com/photos/soldiersmediacenter/ / CC BY 2.0)
