Meine Kommentare zu politischen und menschlichen Themen.
Dies sind weder Meinungen noch Standpunkte der Piratenpartei. Ich bin Mitglied der Partei, halte jedoch keine Funktion inne. Auch muss ich nicht richtig liegen und keiner muss sich mir anschließen. Ich poste nur meine Gedanken, macht euch eure eigenen.
Für Antworten, am besten per twitter @piratsango

Theme by nostrich.

16th June 2010

Text

Welch Überraschung

In einem meiner letzten Posts habe ich “vorhergesagt” das GM wahrscheinlich jetzt, nachdem Brüderle ihnen kein Geld geben will, die Sache selber machen werden. Heute kam die Nachricht: “GM zieht alle Bürgschaftsanträge zurück, wird Opel sanieren mit eigenem Geld.” Hui. War ich überrascht? Natürlich nicht. Es hat ihnen wohl zu lange gedauert auf kostenloses Geld zu warten. Gut so, gut so Brüderle und BUuuuuuuuh Merkel! Da hat sie sich meiner Meinung nach schon schön verführen lassen von den Puppenspielern von GM, die ihren Mitarbeitern Angst machen, diese machen der Merkel traurige Hundsaugen und sie will mit Geld um sich schmeissen, welches sie am anderen Ende den Arbeitslosen Müttern wegnimmt. Da wundert einen doch garnichtsmehr.

(Picture Source: http://www.flickr.com/photos/amymctigue CC-BY-ND  http://creativecommons.org/licenses/by-nd/2.0/deed.en)

Tagged: merkelcdufdpbrüderlegmopel

10th June 2010

Text

Ja, ich nehme die Wahl dann später an

Gerade bei Tagesschau.de ein Interview gelesen, das klingt ja prickelnd. Wulff möchte erst von seinem Amt als Ministerpräsident zurücktreten wenn er zum Bundespräsidenten gewählt wurde. Das geht, und zwar wenn er die Wahl erst später annimmt. Dafür hat er 2 Tage Zeit. Also wird es ggf. so ablaufen, es ist Wahl und dann kommt normalerweise die Frage “Nehmen Sie die Wahl an?” und er muss dann sagen, “Das kann ich ihnen erst später sagen”. An sich ja kein großes Problem, aber im Endeffekt wäre vielleicht ein Kandidat der das Amt wirklich will und auch was dafür aufgibt besser geeignet. Oder noch besser jemand der nichts aufgeben muss. Er ist ja nunmal gewählter Ministerpräsident, und in Zeiten wie diesen braucht man doch eine eingespielte Person an der Spitze des Landes ;)

Seis drum. Zeigt aber: so sicher fühlt er sich nicht.

http://www.tagesschau.de/inland/interviewhoffmannriem100.html

(Picture Source: http://www.flickr.com/photos/lilcrabbygal CC-BY-NC-ND http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/deed.en)

Tagged: cduwullf

10th June 2010

Text

Die Merkel der letzten Tage, oder die letzten Tage der Merkel?

So richtig ging die Show ja los, als Horst Köhler zurücktrat. Da wurde schnell hinter verschlossenen Türen beschlossen wer der neue Präsident sein soll. Wie immer völlig intransparent. Auf einmal stand er da: Christian Wulff. Und damit war für die Kanzlerin die Sache gegessen. Leider traf ihr Wunschkandidat nicht bei jedem auf Gegenliebe und auch ihre Koalitionspartner liebäugeln mit anderen Kandidaten. Was nur demokratisch ist und eigentlich auch Sinn der Sache ist. Jeder Gesandte der Bundesversammlung hat ja für den besten Kandidaten für das Amt zu stimmen. Parteienpolitik sollte es bei so einem Amt eigentlich nicht geben. Es ist schon schlimm genug, dass man als Partei einen Kandidaten aufstellt. Keiner traut sich ohne Rückenhalt einen Kandidaten aufzustellen obwohl jeder in der Bundesversammlung das Recht dazu hat. Aber ok, hat sich leider so eingebürgert.

Als dann auch die Presse Wind gegen Wulff machte, zog sich Merkel anscheinend in dunkle Hinterkammern zurück um dort mit anderen über ein Sparpaket zu bestimmen. Das ein Sparpaket nötig ist, ist keine Frage. Nur wie schon beim Bundespräsidenten kam man aus der Kammer nicht mit einem Vorschlag sondern mit einem Plan der am besten so durchgewunken werden sollte. Auch hier gab es Gegenwind, wieder von ihrem Koalitionspartner FDP, soviel dass sie nun schon sauer sagt, man solle endlich aufhören zu diskutieren sondern handeln. Kommt einem schon leicht sauer vor. http://www.tagesschau.de/inland/sparpaket146.html

Damit aber noch nicht genug. Jetzt kommt Opel. Brüderle, ganz im Sinne des Sparpaketes, sagt es gibt keine Unterstützung, 1. ist das nicht Fair gegenüber den anderen Autoherstellern und 2. GM hat genug Geld um das alleine hinzubekommen. Gute Entscheidung wie ich finde. Auch wenns doof ist für die Angestellten, aber man muss nicht alles retten. Hätte man bei manchen Banken auch machen können, aber Banken sind nunmal essentieller als Autoherrsteller. Jetzt ist nun die kleine schon leicht köchelnde Kanzlerin noch genervter und stellt sich gegen ihre Minister und will nun, ausserhalb ihrer Kompetenz, handeln und mit den Ländern verhandeln. Die Sache ist, Ländersache ist nunmal Ländersache und nicht Bundessache. Wenn der Bund sagt, wir zahlen nicht, kann die Kanzlerin den Ländern auch kein Geld versprechen.

Um ganz ehrlich zu sein, es wird kritisiert, dass die Angestellten von Opel seit einem Jahr hingehalten werden, wie bei vielem, wäre es diesen wohl lieb und recht endlich überhaupt eine Entscheidung zu haben und nicht noch länger hingehalten werden. Zudem vermute ich ganz stark, wenn der Bund kein Geld locker macht, wird wahrscheinlich ganz überraschend von GM doch noch eine Finanzspritze auftauchen. Man kann den Managern viel unterstellen, aber ich glaube diese Pokern auch ganz gewaltig mit der deutschen Gutmütigkeit.

Unterm Strich bleibt, Merkel ist angeschlagen. Die FDP will sich profilieren und das geht nur gegen Merkel. Ich war noch nie sonderlich von ihr begeistert. Ich mag eher Schrödertypen die auch mal Sachen anpacken und nicht ewig warten um am Ende irgendwann mal ein Machtwort zu sprechen. Da kann man als Kanzler meist nichts falsch machen, da ist das Kind schon in den Brunnen gefallen und jede Aktion bringt irgendwas, was immer gut aussieht. Ähnlich wie damals als Beckenbauer kurzfristig Trainer der Nationalmannschaft wurde, er konnte nicht verlieren. Entweder klappts oder es klappte nicht, aber dann wars nicht seine Schuld, weil er hatte ja keine Zeit richtig zu arbeiten.

Bleibt nur die Hoffnung, dass endlich mal wieder was passiert und die WM nicht wieder für böse Überraschungen hinter unserem Rücken ausgenutzt werden. War letztes mal auch schon so. Wenn interessieren schon Sparpläne und Bundespräsidenten wenn Deutschland die WM gewinnt?!

Also hoffen wir, dass Deutschland gewinnt und nicht nur im Fussball!

(Picture Source: http://www.flickr.com/photos/quinnanya/ CC-BY-SA http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/)

Tagged: merkelcdufdpsparpaketopelpolitik

11th December 2009

Text

Die 100.000 Mark des Schäuble

Gestern gab es einen super Tweet welcher mal wieder wunderbar auf das leidige Thema mit den 100.000 DM anspielt, welche schon das (hoffentlich) allseits bekannte Youtube-Video hinweist

Es stimmt schon, dass man eigentlich keinen Finanzminister, immerhin eines der wichtigsten Ämter im Land, auswählt welcher in dubiosen Spendenaffären verwickelt ist. Andere Politiker wären in einem solchen zusammenhang keinen politisches Bein mehr auf die Erde gebracht.

Aber so ist das halt. Man muss nur aufpassen, beim kopfschütteln irgendwann nicht zu übertreiben um sich nicht selbst das Genick zu brechen, auch wenn man eigentlich garnicht genug kopfschütteln kann.

(Picture Source: http://www.flickr.com/photos/aguno/ / CC BY-NC-SA 2.0)

Tagged: Schäuble100.000DMpolitikcduspendenaffäre